Kommentare zu: Der vollständige Bericht zur Demo in Oldenburg

Von: Punk's not dead!

Punk's not dead! — Thu, 26 Aug 2010 11:20:01 +0000

Hi, was ist denn das z.T. für eine Kack Diskussion hier? Sicher ist nicht jeder Polizist gleich ein Arschloch! Fakt ist aber auch das ich selbst schon mal von einem Bullen mit ‘nem “Schlagring” geschlagen worden bin (Polizei mit Schlagring lol, das ist doch Oberkacke)! Und genau um so Arschlöcher geht es doch! Sicher sind nicht Alle Ölförderer gleich Schlecht, es geht um die die unsere Umwelt Kaput machen! Sicher ist der Staat nicht nur Scheisse, es geht um diejenigen in der Politik die Steuergelder verschwenden, sich schmieren lassen und vieles mehr. Und dazu sage ich nur eines:

Beat the bastards!!!
Gebt den Nazi’s keine Chance!

Von: Biker

Biker — Mon, 15 Sep 2008 22:10:40 +0000

Übrigens, man kann mit der Gerichtsmedizin Todeszeitpunkte exakt eingrenzen, kann zwischen Maden Tat- und Fundort unterscheiden. Meint ihr, das eine genaue Untersuchung nicht herausfindet, wie alt welche Wunden sind.
So ist wohl auch herausgefunden worden, das die Wunde und die Naht nicht vom demotag stammt.
Die Polizei schädigt sich nicht selbst durch, wenn auch härtere Gangart, ihre Aktionen.
Links aber schon. Antifaschismus driftet somit immer mehr ins Lager Linksfaschismus ab.
Und jeglicher Faschismus ist schlecht.
Antifaschismus sollte darunter nicht leiden udn hat euch nicht verdient….

Von: Biker

Biker — Mon, 15 Sep 2008 22:00:41 +0000

Ok, der Auslöser von Gewalt ist also eine Nazi-Demo. Ok, Nazis sind scheiße. Aber auch diese ist eine Meinung, die in einem freien Land nicht unterdrückt werden darf. Wenn man alle verfassungsfeindlichen Tendenzen, Meinungen etc. beschneidet, verbietet etc. dan sind wir ziemlich schnel in einem totlitären Staat.
Wir verbieten Rechtsfaschismus und Demos, wir verbieten Linksfaschismus und Demos, wir verbieten Islamistendemos, etc. wir beschneiden hier, wir beschneiden da. Wir verbieten alles was uns nicht passt.
Übringens, Antifaschismus ist was anderes als Linksradikalismus, Hang zum Kommunismus/ Sozialismus unter Vorbild von Mao und Stalin. Diese Tendenzen erkenne ich bei Links des öfteren. Da wird nur der der eine Massenmörder durch einen anderen ersetzt.

Die Ablehnung der verhassten Gesetze, diese verhassten Polizisten, dieser verhasste Staat , dieses verhasste freiheitliche, demokratische Verfassung ist der Auslöser von Gewalt.
Wer Sturm erntet wird Wind sähen.
Wenn man sich an Artikel 8 GG und das Versammlungsgesetz hält wird es ganz selten, so gut wie nie, zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten kommen.
Das GGG und VersG sieht einen Meinungsaustausch vor, friedlich und ohne Waffen, seitens der Demoteilnehmer, ( ohne Provokationen, Straftaten, Owis, Uniformen, Vermummungen, Steinwürfe etc. ).

Aktion-Reaktion. Die Polizei reagiert also nur auf Aktionen der politischen Gegner.

P.S.Die Seite find eich besser und sachlicher, objekitiver, bis auf ein paar Ausnahmen, als Indymedia. Hier bezieht die Moderation auch mal Stellung.
Aber ich wünsche mir weniger Polizeikritik, dafür mehr Linkenkritik.
Wie gesagt, deren Verhalten ist der Auslöser für alle Polizeiaktionen.

Von: Biker

Biker — Mon, 15 Sep 2008 21:36:31 +0000

Was schreibt ihr für eine Scheiße. Mit dem Schlagstock Kiefer zertrümmert…. Nun heißt es das der Kleine nur einen ausgerenkten Kiefer hat.
Was steht er auch vorne im schwarzen Block wenn da gedrängt und geschubst wird. Kinder haben auf einer Demo nichts verloren, vor allem nicht ganz vorne.
Bleibt mal auf dem Boden der Tatsachen. Die ominösen Schnittverletzungen sind auch nicht vom Demotag sondern nachgewiesener Weise älteren Datums.
Immer bei der Wahrheit bleiben.

Von: Taz Nord

Taz Nord — Tue, 09 Sep 2008 19:40:27 +0000

Staatsanwaltschaft sieht Polizei entlastet
Staatsanwaltschaft beendet Ermittlungen gegen Polizisten, der eine Demonstrantin mit einem Messer verletzt haben soll
Die Oldenburger Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen im Fall der Messerstich-Vorwürfe gegen die Polizei abgeschlossen. Die Anschuldigungen seien “vom Tisch”, sagte Sprecherin Frauke Wilkens. Die Ermittlungen “gestatten die sichere Feststellung, dass die Studentin die bei ihr dokumentierten Verletzungen im Brustbereich nicht am Tage der Demonstration davontrug”, sagte Wilkens.

Die 26-jährige Studentin aus Bremen hatte nach einer Anti-Nazi Demo am 5. Juli in Oldenburg Anzeige erstattet, weil ein bei der Demo eingesetzter Polizist ihr bei einer Rangelei mit einem Messer in die Brust gestochen habe. Den gleichen Vorwurf erhob auch ein männlicher Demonstrant, der zwei Schnitte im Unterarm davontrug. Er erstattete allerdings keine Anzeige.

Welche Erkenntnisse der “sicheren Feststellung” zu Grund liegen, wollte Wilkens nicht im Einzelnen sagen. Laut einem Vorabbericht, der dem Anwalt der Studentin zugänglich gemacht wurde, handelt es sich dabei um Aussagen von Krankenhauspersonal. Der Anwalt wollte vor einer Stellungnahme Einsicht in die Akte nehmen.

Im August hatte die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen die Studentin, die in Oldenburg als Demo-Sanitäterin im Einsatz war, wegen “Vortäuschens einer Straftat” eingeleitet. Dieses stehe nun unmittelbar vor dem Abschluss, so Wilkens. Es werde wohl zu einer Anklageerhebung kommen. Der Studentin droht nun schlimmstenfalls eine Haftstrafe.

Unterdessen legte die “Oldenburger Rechtshilfe” einen minutiösen Untersuchungsbericht über die Vorfälle an jenem Tag vor. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass es “mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einem Polizeiübergriff mit Messern” gekommen sei, und zwar durch eine niedersächsische BFE-Einheit. Die schnelle Einstellung des Verfahrens wird kritisiert, gleichzeitig aber eingeräumt, dass derzeit “keine gerichtsfesten Beweise” für die Vorwürfe gegen die Polizei gebe. cja

9.9.2008 taz Nord Nr. 8679 Nord Aktuell 66 Zeilen, cja S. 22

Von: Oldenburger

Oldenburger — Mon, 08 Sep 2008 22:17:57 +0000

Wer sich nicht mit den Erklärungen von Polizei und Staatsanwaltschaft zufrieden geben will, sollte mal dies hier lesen:
http://www.alhambra.de/rechtshilfe/Untersuchungsbericht-zum-Naziaufmarsch-5-7-08-in-Oldenburg.pdf
Fazit: Wenn das kein Polizist war, dann hat sich wohl ein Nazi vom Mars mal kurz ins Gedränge gebeamt und DemonstrantInnen mit einem Lasermesser verletzt…
Der Bericht ist eine sehr detaillierte Untersuchung über den Polizeieinsatz in der Kaiserstraße. Besonders Menschen, die dabei waren und noch Erkenntnisse, Fotos, Videos oder auch Korrekturen beitragen können, mögen sich doch bitte unter der Adresse untersuchungsausschuss-a-riseup.net melden.

Von: Sprit auf 1,42 Euro

Sprit auf 1,42 Euro — Mon, 08 Sep 2008 16:26:10 +0000

http://www.alhambra.de/rechtshilfe/Untersuchungsbericht-zum-Naziaufmarsch-5-7-08-in-Oldenburg.pdf

Von: Huntereport

Huntereport — Fri, 05 Sep 2008 08:19:43 +0000

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein
Oldenburg (lrs). Im Zuge der Demonstration der rechtsextrmene„Freien Kräfte“ in Oldenburg
am 5. Juli (der HR berichtete)war es zu Vorwürfen gegen das Vorgehen der Polizei gekommen,
bis hin zum Erstattenvon Strafanzeigen bei der Oldenburger Staatsanwaltschaft.
Diese hat ihre Ermittlungen jetzt in zwei Fällen eingestellt,ermittelt aber gegen eine Gegendemonstrantin wegen des Verdachts der Vortäuschung einer Straftat.
Zwei Tage nach der Demonstration hatte eine 26-jährige Studentin Strafanzeige wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung gegen Unbekannt erstattet. Sie hatte angegeben,
dass ein Polizeibeamter sie im Verlauf der Gegendemonstration mit einem Messer verletzt
habe. Mittlerweile hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt. Zur Begründung heißt es in einer Pressemitteilung: „Die daraufhin von der Staatsanwaltschaft Oldenburg
durchgeführten Ermittlungen gestatten die sichere Feststellung, dass die Studentin die bei ihr dokumentierten Stich- und Schnittverletzungen im oberen Brustbereich nicht am Tage der Demonstration davontrug.“ Die Ermittlungen gegen die Gegendemonstratin wegen Verdachts des Vortäuschens einer Straftat sollen in den nächsten Tagen abgeschlossen sein. Weiterhin wurde der Vorwurf erhoben, Polizeibeamte hätten einem 13-jährigen Jungen im verlauf
der Demonstration den Kiefer gebrochen. Nach eigenen Angaben war der schwarz gekleidete Junge unfreiwillig in die vorderste Reihe des „schwarzen Blocks“ geraten. Als sich dieser
gegen die Polizekette stemmte, um sie zu durchbrechen, sei er von der Faust eines Polizisten am Kinn getroffen worden. „Ob es sich um einen gezielten Schlag gehandelt habe, könne er nicht sagen“, heißt es in der Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft.
Für weitere staatsanwaltschaftliche Ermittlung sieht diese keinen Anlass, „weil der Junge
sich in Wahrheit lediglich eine leichte Prellung am Unterkiefer zugezogen hatte, deren Ursache sich nicht mit der allein weitere Ermittlungen rechtfertigenden Sicherheit wird feststellenlassen“. Im Vorwurf gegen die Polizeibeamten, einer der Demonstranten
aus dem rechten Lager hätte wiederholt den Hitlergruß gezeigt, ohne dass die Polizisten eingegriffen hätten, wird weiter untersucht. Der Tatverdächtige wurde ermittelt.
Polizeipräsident Hans-Jürgen Thurau reagiert erleichtert. „Ich bin froh, dass die Staatsanwaltschaft Oldenburg so schnell dieses Ergebnis vorgestellt hat.“ Neben
einer Vielzahl von friedlichen und kreativen Gegenveranstaltungen, die den Aufzug der rechten Kräfte begleitet hatte, wurden die Einsatzkräfte von einer kleinen Gruppe der linken Szene auch mit Steinen, Glasflaschen und Eiern beworfen, tätlich angegriffen,
massiv bedrängt und beleidigt. Der Polizeipräsident hatte seinerseits unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe die Polizeiinspektion Diepholz mit den Ermittlungen beauftragt, die diese in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft durchführte. Trotz der Erleichterung über das Untersuchungsergebnisses machte Thurau aber auch seinem
Unmut Luft: „Das Vorgehen von Einzelnen und auch Organisationen ist unerträglich. Polizisten wurden während der Demonstrationsgeschehens nicht nur tätlich angegriffen; es wurden auch noch gezielt Unwahrheiten und Anschuldigungen verbreitet.

Von: wallo

wallo — Sun, 31 Aug 2008 17:09:40 +0000

…..auf den oben gezeigten fotos ist doch schon zusehen von wem das gewaltmonopol ausgeht…auf der einen seite menschen die ihre verschiedenen politischen ideologien auf der strasse zur schau bringen und wie sieht die andere seite aus??? bewaffnete und mit protektoren geschützte sogenannte polizisten….
wer weitere infos über polizeiliche willkür in diesem ‘ freien Land `möchte kann sich ja mal mit diesen leuten auseinandersetzen….webmaster@polizeigewalt.de

Von: wallo

wallo — Sun, 31 Aug 2008 17:02:36 +0000

…wer glaubt schon der deutschen justiz oder den verschissenen bullen…schönen tag noch herr haas